IM Erika – Fragen an Angela Merkel
Duckhome schreibt:
Es gibt Dinge, die werden so beharrlich totgeschwiegen, dass sie einem selbst auch aus dem Blickfeld zu verschwinden drohen. Aber zum Glück gibt es die Blogleser. Diesmal war es eine Leserin, die mich in der letzten Woche fragte, was denn aus der Geschichte um "IM Erika" geworden ist und warum sich die Systemmedien nicht damit beschäftigen.
Nun gut. Die Systemmedien sind dazu da um das Volk im Dunkeln zu halten und in die Irre zu führen. Die haben kein Interesse daran die Kanzlerin der Neoliberalen und der Menschenverächter in Gefahr zu bringen.
Merkel hat ihre Aufgabe gegen die Mehrheit der Deutschen so gut gemacht, dass sie weiter Kanzlerin bleiben darf, bis sie dann durch Guttenberg ersetzt wird, der ja schon fleißig als Nachfolger aufgebaut wird. IM Erika wie Merkels Stasideckname gelautet haben soll, wird in Deutschland nicht thematisiert, wenn es die Bürger nicht selbst tun.
Der ganze Artikel bei Duckhome . Ist im Moment auch besonders interessant im Bezug auf die Stasi-Enthüllungen in Brandenburg
GEZ-kritisches Blog zur Löschung von Inhalten gezwungen
via Golem.de
Na jetzt weiß ich endlich wozu meine Rundfunkgebühren benutzt werden! Ich dachte immer die seien für die Knebelverträge nötig, die anscheinend Rosamunde Pilcher mit dem ZDF oder Florian Silbereisen mit der ADR haben, Weit gefehlt...
Anwalt reagiert mit Abmahnung über 50.000 Euro
Der Betreiber des Blogs gez-abschaffen.de, das sich gegen die Rundfunkgebührenpflicht und die GEZ richtet, muss große Teil seiner Inhalte offline nehmen oder 50.000 Euro Strafe bezahlen. Das hat ein Anwalt des Norddeutschen Rundfunks (NDR) durchgesetzt.
Bernd Höcker, Autor und Betreiber des Blogs gez-abschaffen.de, hat eine Abmahnung mit einem Gegenstandswert von 50.000 Euro erhalten und muss einen großen Teil seiner Inhalte offline nehmen. Angemahnt hat dies ein Anwalt des Norddeutschen Rundfunks (NDR).
Der Anwalt berief sich darauf, dass seine Persönlichkeitsrechte durch eine namentliche Nennung verletzt wurden. Höcker unterzeichnete eine Unterlassungserklärung und ist nach eigenen Angaben damit verpflichtet, große Teile seines Weblogs zu entfernen.
"Der Grund war die Namensnennung sowie ein von mir am 12. Juni 2008 verfasstes Schreiben, über das ich nun nichts mehr verlauten darf", sagte Höcker Golem.de auf Anfrage. Dem NDR sei es gelungen, den Blog an seiner empfindlichsten Stelle zu treffen, heißt es auf der Website. Er müsse alle Hinweise darauf eliminieren, wo und wie er sich gegen eine Zwangsanmeldung zur Rundfunkgebührenzahlung gewehrt hatte, so Höcker. Er hatte den Briefwechsel dazu online dokumentiert.
Höcker verfasst seit Jahren Bücher mit Tipps, wie Menschen der Zahlung von Rundfunkgebühren von derzeit jährlich 215,76 Euro entgehen können.
"Ich erwarte von einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dass er eine freie Berichterstattung fördert und nicht unterdrückt. Alles andere ist mit seinem Programmauftrag nicht zu vereinbaren. Die GEZ unterliegt keiner wirklichen Kontrolle, und dass Höcker hier mit rechtlichen Tricks mundtot gemacht wurde, ist ein Skandal", sagt Nico Kern von der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen. Mit der Zahlungsandrohung würden Beiträge aus dem Internet verschwinden, die Methoden der GEZ bei der Gebühreneintreibung beschreiben und zeigen, wie Menschen sich dagegen wehren können, so Kern weiter.
NDR-Sprecher Martin Gartzke sagte Golem.de, Höcker führe gegenwärtig zwei verwaltungsgerichtliche Verfahren in eigenen Rundfunkgebührenangelegenheiten gegen den NDR. Daneben bestehe vor dem Landgericht Hamburg ein presserechtliches Verfahren des NDR-Justiziars gegen Höcker, der seine Persönlichkeitsrechte verletzt sieht.
Karrieren 2010
Übersteht Verteidigungsminister Guttenberg die Kundus-Affäre? Stellt Gabriel die SPD wieder auf die Füße? Kommt Lafontaine zurück? Hans-Ulrich Jörges über drei Politiker, deren Karrieren sich 2010 entscheiden werden.
Hagen Rether – „Die reden nicht mehr”
Hagen Rether über die Vorwürfe der Mehrheitsgesellschaft an türkischen MigrantInnen der 3. Generation, die angeblich nicht mehr mit „uns" reden und sich nicht integriert haben.
Deutschlands Schattenkrieger
der Freitag hat einen hochinteressanten Artikel zum Thema Kundus veröffentlicht:
Bei der ominösen „TF-47“ handelt es sich, soweit bekannt geworden, um eine klandestin operierende Spezialeinheit der Bundeswehr, gebildet aus Elitekämpfern des KSK und auf Aufklärung im Feindesland spezialisierten Soldaten, so genannten Fernspähern. Vermutet wird, dass nach dem Vorbild der US-geführten „Combined Joint Task Forces“ (zum Beispiel CJTF-180) auch Angehörige verbündeter Streitkräfte in die deutsche TF-47 integriert sind, etwa britische SAS-Soldaten oder U.S. Special Forces. Auch sollen Agenten des BND die geheimen Krieger unterstützen.
Es waren ebendiese Geheimkrieger, die dem Bundeswehroberst Klein die entscheidenden Lageinformationen geliefert hatten, auf deren Grundlage er seine katastrophale Entscheidung dann fast zwangsläufig treffen musste, wollte er jene menschlichen „Hochwertziele“ nicht entkommen lassen. Das Bombenmassaker von Kunduz offenbart somit einmal mehr die verheerende Rolle, die Deutschlands demokratisch nahezu unkontrollierte Schattenarmee im so genannten Krieg gegen den Terror spielt.
der ganze Artikel bei der Freitag
Getarnt als Information
"Was ist echt und was ist eine Lüge? Wie von Geisterhand gelangen immer mehr Meldungen in die Medien, die keine sind. Eine Branche und ihre perfiden Methoden boomen." (ZAPP, NDR)
Weiterhin keine Gleichstellung beim Erbrecht
Die Grünen wollten mit einem Änderungsantrag zum "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" erreichen, dass die Homo-Ehe im Erbschaftssteuerrecht gleichgestellt wird. Die Regierung stimmt dagegen.
Ist das ein Akt von Diskriminierung oder simple Parteipolitik? Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP hat am Freitag im Bundestag einen Änderungsantrag der Grünen zum "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" abgelehnt, der eine Gleichstellung von Lebenspartnern im Erbschaftssteuerrecht mit Eheleuten vorsah.
"Gleich bei der ersten Nagelprobe für die Rechte von gleichgeschlechtlichen Paaren hat Schwarz-gelb versagt", kritisiert Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im Bundestag. Obwohl die neue Regierung im Koalitionsvertrag eine Gleichstellung versprochen habe und eine entsprechende Regelung nach dem letzten Urteil des Bundesverfassungsgerichts geboten wäre, sehe die Wirklichkeit anders aus.
"Schwarz-gelb hat heute dafür gestimmt, die verfassungswidrige Ungleichbehandlung von Lesben und Schwulen im Erbschaftsteuerrecht auf unbestimmte Zeit fortbestehen zu lassen", so Beck. "Das ist ein Armutszeugnis für die angebliche Bürgerrechtspartei FDP."
via queer.de
Schweinegrippe – Beitrag zur Grunzsatzdebatte
Nach langem Vorgeplänkel ist die Schweinegrippe in aller Munde. Der einzige, der nie gefragt wurde, ist Rüdiger Rüssel, Vorsitzender des Bundesverbands deutscher Mastschweine. In einem seiner seltenen Interviews legt er DocCheck seine Sicht der Dinge dar.
Herr Rüssel, lesen Sie regelmäßig die Medienberichte über die Schweinegrippe?
Rüdiger Rüssel: Ich lasse mir vom Bundesverband eine tägliche Presseschau zusammenstellen, die mich mit allen wichtigen Artikeln und mit Hinweisen auf relevante TV-Sendungen versorgt. Und ich muss schon sagen, manchmal ist mir dabei einfach nur zum Grunzen zu Mute. Schwein hier, Schwein da, Krankheit durch Schweine, Impfen gegen Schweine, Tod durch Schweine. Ich frage mich schon, was wir eigentlich getan haben. Mir ist bisher jedenfalls kein Schwein bekannt, dass einen deutschen Staatsbürger mit Grippeviren infiziert hätte. Wir bleiben brav in unseren Ställen. Wir husten niemanden an. Wegen uns braucht Deutschland jedenfalls keinen Pandemieplan.
das ganze Interview bei DocCheck...
Neue rechte Drohung: “KZ! KZ KZ! Ab in die Lager ihr Abartigen!”
Der engagierte Blogger Oliver Ritter wird schon wieder das Ziel rechter Drohungen in der schönen Alpenrepublik Österreich. Ich übernehme seinen Post dazu 1 zu 1:
Nachdem ich gestern über die verhetzenden Aussagen der neonazistischen Webseite Alpen Donau Info bloggte, die unter anderem eine Zwangskastration für alle Schwulen in Erwägung zogen, sowie eine Zwangseinweisung in Anstalten forderten, da Homosexualität eine Krankheit sei, die geheilt werden müsse, wurde mir heute folgende Drohung mit Nazi-Agitation über das Kontaktformular mitgeteilt. Es ist unfassbar wie offen rechtsextreme Kreise mittlerweile mit ihrem Gedankengut umgehen und Verhetzungen sowie Drohungen gegen andere aussprechen:
Es ist nicht das erste Mal, dass mir derartiges entweder per Kontaktformular, in der Öffentlichkeit oder per Kommentar mitgeteilt werden. Vor einiger Zeit erhielt ich eine Morddrohung auf meinem alten Blog, bereits zuvor wurde ich Opfer körperlicher Gewalt und nun das. All das zeigt, wie wichtig die entsprechenden politischen Maßnahmen zur Gleichstellung von Lesben und Schwulen sowie entsprechende Aufklärungsarbeit sind.
PS: Rechtliche Schritte werden angedacht.
Neue Regierungslimousine: Fenster runter, Steuer raus!
folgenden wunderbaren Artikel habe ich bei Feynsinn gefunden:
Die Ministerriege der Halde Merkel II muß man sich erst einmal einprägen. Vor allem die Zuständigkeiten. Die größten Schwierigkeiten bereitete mir Botox von Guttenberg. “Was ist der denn jetzt?”, mußte ich eine ganze Weile grübeln. Ach ja: Verteidigungsminister. Ein geschulter Atlantiker, wohl zur falschen Zeit ins Amt gespült. Vielleicht ist er noch für ein paar anfangs lebende Soldaten mehr in Afghanistan gut. Der Mann muß wirklich gehirngewaschen sein, sich seiner Beliebtheit so gründlich entledigen zu wollen. Oder glaubt er ernsthaft, seine Untertanen noch auf den Krieg einschwören zu können, während alle anderen den Ausgang suchen?
Wolle Schäuble wird auf dem Posten des Finanzminitsers entsorgt. Nachvollziehbar: Er hat keine Zukunft mehr, ist damit also der beste Mann für die Verwaltung der Sintflut. Es gibt doch noch Vernunft in der Politik.
Zensursula wird Familienministerin. Kinder hat sie ja reichlich. Gibt es sonst etwas, das sie qualifiziert? Relevante Aussagen zur Familienpolitik? Außer ihren Blendgranaten zum Bereich Kindesmißbrauch?
weiter bei Feynsinn.de
Google EPIC 2015
Der erste Kurzfilm stellt einen fiktiven Rückblick durch das „Museum of Media History“ aus dem Jahr 2014 dar. Es wird die Entstehung des Internets und der Firmen Amazon, Google und MSN beschrieben.
Darüber hinaus zeigt der Film eine mögliche Weiterentwicklung der Konzerne über „Googlezon“ als Fusion von Google und Amazon bis hin zu „Google EPIC“ und die damit verbundenen Möglichkeiten der Mitwirkung von jedermann an aktuellen Geschehen, aber auch der Einschränkung der Privatsphäre und des geistigen Eigentums. Der Film entstand im Jahr 2004 und wurde im November desselben Jahres veröffentlicht
Kurz nach der Fertigstellung von Google EPIC 2014 ist den Machern noch einiges ein- und aufgefallen, das fehlte. Somit entschloss man sich noch einmal ein überarbeitetes Werk herauszubringen. Google EPIC 2015 ist nicht ganz so düster wie sein Vorgänger und beschreibt die fiktiven Möglichkeiten weniger kritisch als der erste Teil.
Sonntags bleiben die Läden zu
Die vier verkaufsoffenen Adventssonntage in Berlin sind unzulässig. Sie verstoßen gegen den Sonntagsschutz des Grundgesetzes, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe verkündeten Urteil entschied. Bis zum Jahresende dürfen die Berliner Geschäfte an den Sonntagen allerdings noch geöffnet bleiben.
Zur Begründung hieß es, Sonn- und Feiertage seien als "Tage der Arbeitsruhe" aus religiösen Gründen, aber auch zur persönlichen Erholung der Arbeitnehmer und ihrer Teilhabe am sozialen Leben geschützt.
Die Karlsruher Richter gehen allerdings mit ihrem Beschluss weit über Berlin hinaus. Sie billigen den Deutschen mit ihrer Entscheidung eine Art Grundrecht auf den Sonntag zu. Nach dem sogenannten Weimarer Kirchenartikel 139, der aus der Reichsverfassung von 1919 ins Grundgesetz übernommen worden war, sind Sonntage grundsätzlich Tage der Arbeitsruhe und der „seelischen Erhebung“.
Na da bin ich aber froh! Der Staat kümmert sich um die "persönlichen Erholung der Arbeitnehmer" und weiß genau was ich brauche um mich "seelisch zu erheben".
Danke Staat, danke Kirche, danke Gewerkschaften.
Die lieben Gewerkschaften sollten besser um angemessene (Sonntags-)Zuschläge für all die Berufsgruppen, die an Wochenenden arbeiten müssen, (ja müssen die denn jetzt überhaupt noch?) kämpfen. Die Kirchen sollen bitte ihr Personal z.B. in Sozialstationen erst mal nach Tarif bezahlen und sich aus meinem Privatleben heraus halten.
skorpionstich hat auch einen sehr schönen Artikel dazu geschrieben: Die Kirche hetzt ihren Schäfchen den Staat auf den Hals
palisadesberlin
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