IM Erika – Fragen an Angela Merkel
Duckhome schreibt:
Es gibt Dinge, die werden so beharrlich totgeschwiegen, dass sie einem selbst auch aus dem Blickfeld zu verschwinden drohen. Aber zum Glück gibt es die Blogleser. Diesmal war es eine Leserin, die mich in der letzten Woche fragte, was denn aus der Geschichte um "IM Erika" geworden ist und warum sich die Systemmedien nicht damit beschäftigen.
Nun gut. Die Systemmedien sind dazu da um das Volk im Dunkeln zu halten und in die Irre zu führen. Die haben kein Interesse daran die Kanzlerin der Neoliberalen und der Menschenverächter in Gefahr zu bringen.
Merkel hat ihre Aufgabe gegen die Mehrheit der Deutschen so gut gemacht, dass sie weiter Kanzlerin bleiben darf, bis sie dann durch Guttenberg ersetzt wird, der ja schon fleißig als Nachfolger aufgebaut wird. IM Erika wie Merkels Stasideckname gelautet haben soll, wird in Deutschland nicht thematisiert, wenn es die Bürger nicht selbst tun.
Der ganze Artikel bei Duckhome . Ist im Moment auch besonders interessant im Bezug auf die Stasi-Enthüllungen in Brandenburg
GEZ-kritisches Blog zur Löschung von Inhalten gezwungen
via Golem.de
Na jetzt weiß ich endlich wozu meine Rundfunkgebühren benutzt werden! Ich dachte immer die seien für die Knebelverträge nötig, die anscheinend Rosamunde Pilcher mit dem ZDF oder Florian Silbereisen mit der ADR haben, Weit gefehlt...
Anwalt reagiert mit Abmahnung über 50.000 Euro
Der Betreiber des Blogs gez-abschaffen.de, das sich gegen die Rundfunkgebührenpflicht und die GEZ richtet, muss große Teil seiner Inhalte offline nehmen oder 50.000 Euro Strafe bezahlen. Das hat ein Anwalt des Norddeutschen Rundfunks (NDR) durchgesetzt.
Bernd Höcker, Autor und Betreiber des Blogs gez-abschaffen.de, hat eine Abmahnung mit einem Gegenstandswert von 50.000 Euro erhalten und muss einen großen Teil seiner Inhalte offline nehmen. Angemahnt hat dies ein Anwalt des Norddeutschen Rundfunks (NDR).
Der Anwalt berief sich darauf, dass seine Persönlichkeitsrechte durch eine namentliche Nennung verletzt wurden. Höcker unterzeichnete eine Unterlassungserklärung und ist nach eigenen Angaben damit verpflichtet, große Teile seines Weblogs zu entfernen.
"Der Grund war die Namensnennung sowie ein von mir am 12. Juni 2008 verfasstes Schreiben, über das ich nun nichts mehr verlauten darf", sagte Höcker Golem.de auf Anfrage. Dem NDR sei es gelungen, den Blog an seiner empfindlichsten Stelle zu treffen, heißt es auf der Website. Er müsse alle Hinweise darauf eliminieren, wo und wie er sich gegen eine Zwangsanmeldung zur Rundfunkgebührenzahlung gewehrt hatte, so Höcker. Er hatte den Briefwechsel dazu online dokumentiert.
Höcker verfasst seit Jahren Bücher mit Tipps, wie Menschen der Zahlung von Rundfunkgebühren von derzeit jährlich 215,76 Euro entgehen können.
"Ich erwarte von einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, dass er eine freie Berichterstattung fördert und nicht unterdrückt. Alles andere ist mit seinem Programmauftrag nicht zu vereinbaren. Die GEZ unterliegt keiner wirklichen Kontrolle, und dass Höcker hier mit rechtlichen Tricks mundtot gemacht wurde, ist ein Skandal", sagt Nico Kern von der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen. Mit der Zahlungsandrohung würden Beiträge aus dem Internet verschwinden, die Methoden der GEZ bei der Gebühreneintreibung beschreiben und zeigen, wie Menschen sich dagegen wehren können, so Kern weiter.
NDR-Sprecher Martin Gartzke sagte Golem.de, Höcker führe gegenwärtig zwei verwaltungsgerichtliche Verfahren in eigenen Rundfunkgebührenangelegenheiten gegen den NDR. Daneben bestehe vor dem Landgericht Hamburg ein presserechtliches Verfahren des NDR-Justiziars gegen Höcker, der seine Persönlichkeitsrechte verletzt sieht.
Deutschlands Schattenkrieger
der Freitag hat einen hochinteressanten Artikel zum Thema Kundus veröffentlicht:
Bei der ominösen „TF-47“ handelt es sich, soweit bekannt geworden, um eine klandestin operierende Spezialeinheit der Bundeswehr, gebildet aus Elitekämpfern des KSK und auf Aufklärung im Feindesland spezialisierten Soldaten, so genannten Fernspähern. Vermutet wird, dass nach dem Vorbild der US-geführten „Combined Joint Task Forces“ (zum Beispiel CJTF-180) auch Angehörige verbündeter Streitkräfte in die deutsche TF-47 integriert sind, etwa britische SAS-Soldaten oder U.S. Special Forces. Auch sollen Agenten des BND die geheimen Krieger unterstützen.
Es waren ebendiese Geheimkrieger, die dem Bundeswehroberst Klein die entscheidenden Lageinformationen geliefert hatten, auf deren Grundlage er seine katastrophale Entscheidung dann fast zwangsläufig treffen musste, wollte er jene menschlichen „Hochwertziele“ nicht entkommen lassen. Das Bombenmassaker von Kunduz offenbart somit einmal mehr die verheerende Rolle, die Deutschlands demokratisch nahezu unkontrollierte Schattenarmee im so genannten Krieg gegen den Terror spielt.
der ganze Artikel bei der Freitag
Getarnt als Information
"Was ist echt und was ist eine Lüge? Wie von Geisterhand gelangen immer mehr Meldungen in die Medien, die keine sind. Eine Branche und ihre perfiden Methoden boomen." (ZAPP, NDR)
Weiterhin keine Gleichstellung beim Erbrecht
Die Grünen wollten mit einem Änderungsantrag zum "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" erreichen, dass die Homo-Ehe im Erbschaftssteuerrecht gleichgestellt wird. Die Regierung stimmt dagegen.
Ist das ein Akt von Diskriminierung oder simple Parteipolitik? Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP hat am Freitag im Bundestag einen Änderungsantrag der Grünen zum "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" abgelehnt, der eine Gleichstellung von Lebenspartnern im Erbschaftssteuerrecht mit Eheleuten vorsah.
"Gleich bei der ersten Nagelprobe für die Rechte von gleichgeschlechtlichen Paaren hat Schwarz-gelb versagt", kritisiert Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im Bundestag. Obwohl die neue Regierung im Koalitionsvertrag eine Gleichstellung versprochen habe und eine entsprechende Regelung nach dem letzten Urteil des Bundesverfassungsgerichts geboten wäre, sehe die Wirklichkeit anders aus.
"Schwarz-gelb hat heute dafür gestimmt, die verfassungswidrige Ungleichbehandlung von Lesben und Schwulen im Erbschaftsteuerrecht auf unbestimmte Zeit fortbestehen zu lassen", so Beck. "Das ist ein Armutszeugnis für die angebliche Bürgerrechtspartei FDP."
via queer.de
Neue rechte Drohung: “KZ! KZ KZ! Ab in die Lager ihr Abartigen!”
Der engagierte Blogger Oliver Ritter wird schon wieder das Ziel rechter Drohungen in der schönen Alpenrepublik Österreich. Ich übernehme seinen Post dazu 1 zu 1:
Nachdem ich gestern über die verhetzenden Aussagen der neonazistischen Webseite Alpen Donau Info bloggte, die unter anderem eine Zwangskastration für alle Schwulen in Erwägung zogen, sowie eine Zwangseinweisung in Anstalten forderten, da Homosexualität eine Krankheit sei, die geheilt werden müsse, wurde mir heute folgende Drohung mit Nazi-Agitation über das Kontaktformular mitgeteilt. Es ist unfassbar wie offen rechtsextreme Kreise mittlerweile mit ihrem Gedankengut umgehen und Verhetzungen sowie Drohungen gegen andere aussprechen:
Es ist nicht das erste Mal, dass mir derartiges entweder per Kontaktformular, in der Öffentlichkeit oder per Kommentar mitgeteilt werden. Vor einiger Zeit erhielt ich eine Morddrohung auf meinem alten Blog, bereits zuvor wurde ich Opfer körperlicher Gewalt und nun das. All das zeigt, wie wichtig die entsprechenden politischen Maßnahmen zur Gleichstellung von Lesben und Schwulen sowie entsprechende Aufklärungsarbeit sind.
PS: Rechtliche Schritte werden angedacht.
Anal Bleaching – Licht ins Dunkel für die Schönheit.
UPDATE 03.12.09: Nachdem dieser Post der populärste aller Zeiten ist, gibt es heute ein Update mit neuen Video.
Ein paar Härchen weg, da die Falten aufgespritzt und dort ein paar Pfunde weg gesogen. Längst nichts Außergewöhnliches mehr, alles mittlerweile Standard.
Doch immer wenn ich denke ich habe alles gesehen (Selbstbeschneidungs-Set’s, Deocreme gegen Schwanzgeruch) kommt wieder was oben drauf…
UPDATE 14.10.08 : Obwohl The Gay Dissenter schon im März einen wunderbaren Artikel darüber veröffentlicht hat (siehe Kommentar)
Tuning-Trend für den Po: Manche Männer lassen sich sogar ihre Rosette aufhellen.
Bitte sagt mir Einer, das es ein Scherz ist! Wozu macht man das? Leuchtet die Rosette dann im Darkroom? Was soll “Mann” sich noch alles bleichen, glätten und auf polstern lassen.
Bei hellhäutigen Menschen sorgen Pigmente im Analbereich dafür, dass diese Haut etwas dunkler ist als am Rest des Körpers. Und das gefällt nicht jedem. "Anal Bleaching" heißt das Zauberwort, mit der man die Haut im Analbereich aufhellen kann. weiter bei [www.queer.de]
Homos und Kastraten – ab in die Hölle
Der frühere Gesundheitsminister des Vatikans, Javier Lozano Barragán, sieht im Schwulsein eine Beleidigung Gottes.
via queer.de
Eigentlich kann man die Aussagen von Kardinal Javier Lozano Barragán nicht überbieten, das fundamentalistische Katholiken-Portal "kreuz.net" schaffte es trotzdem: Unter der Überschrift "Homos und Kastraten - ab in die Hölle" zitierte es das Interview des früheren "Gesundheitsministers" des Vatikans mit der Webseite pontifex.roma.it.
Dort sagte der 76-Jährige Ruheständler, nach seiner Überzeugung könnten Homosexuelle und Transsexuelle "niemals in das Himmelsreich eintreten. Das sage nicht ich, sondern der Heilige Paulus". Lozano beruft sich dabei auf einen Ausschnitt aus dem Römerbrief, in dem Paulus, angeblich über Homosexualität, von "entehrender Leidenschaft" spricht. Der Kontext der Passage ist in der Theologie umstritten.
In dem Interview führte der Kardinal weiter an, man werde nicht homosexuell geboren. Gründe seien vielmehr die Erziehung oder eine mangelnde "Entwicklung der eigenen Identität während der Jugend". "Vielleicht sind sie nicht schuldig", führte Lozano seine Gedanken über Homosexuelle und Transsexuelle fort. Diesen Menschen sei mit "Achtung, Mitleid und Takt" zu begegnen, sie müssten aber keusch leben.
Auch hier danke ich "der größten transnationalen Schwulenorganistion" der Welt für ihre erbaulichen Worte. In diesen Himmel will ich ich nicht!
Radikaler Vorzeige-Buddhismus
Das war radikal: Gleich 200 Bäume mussten ihr Leben lassen, weil New York - Einfach mal Ordnung ins Chaos bringen, sich einen Über- und Weitblick verschaffen und vor allem mehr Weidefläche für die Pferde schaffen - das mag US-Schauspieler Richard Gere im Sinn gehabt haben, als er auf dem Gelände seines Bed & Breakfast in Pound Ridge im US-Bundesstaat New York gleich 200 Bäume fällen ließ - ohne die entsprechende Genehmigung, wie sich herausstellte.
Why the Fuck Do You Have a Kid?
DIE Website für die neue Familienministerin.
Why the Fuck Do You Have a Kid ? via The Truth
![tumblr_kpcturjg3a1qzyb6po1_r1_500[1]](http://web188.cletus.kundenserver42.de/wp-content/uploads/2009/09/tumblr_kpcturjg3a1qzyb6po1_r1_5001.jpg "tumblr_kpcturjg3a1qzyb6po1_r1_500[1]")
Sonntags bleiben die Läden zu
Die vier verkaufsoffenen Adventssonntage in Berlin sind unzulässig. Sie verstoßen gegen den Sonntagsschutz des Grundgesetzes, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe verkündeten Urteil entschied. Bis zum Jahresende dürfen die Berliner Geschäfte an den Sonntagen allerdings noch geöffnet bleiben.
Zur Begründung hieß es, Sonn- und Feiertage seien als "Tage der Arbeitsruhe" aus religiösen Gründen, aber auch zur persönlichen Erholung der Arbeitnehmer und ihrer Teilhabe am sozialen Leben geschützt.
Die Karlsruher Richter gehen allerdings mit ihrem Beschluss weit über Berlin hinaus. Sie billigen den Deutschen mit ihrer Entscheidung eine Art Grundrecht auf den Sonntag zu. Nach dem sogenannten Weimarer Kirchenartikel 139, der aus der Reichsverfassung von 1919 ins Grundgesetz übernommen worden war, sind Sonntage grundsätzlich Tage der Arbeitsruhe und der „seelischen Erhebung“.
Na da bin ich aber froh! Der Staat kümmert sich um die "persönlichen Erholung der Arbeitnehmer" und weiß genau was ich brauche um mich "seelisch zu erheben".
Danke Staat, danke Kirche, danke Gewerkschaften.
Die lieben Gewerkschaften sollten besser um angemessene (Sonntags-)Zuschläge für all die Berufsgruppen, die an Wochenenden arbeiten müssen, (ja müssen die denn jetzt überhaupt noch?) kämpfen. Die Kirchen sollen bitte ihr Personal z.B. in Sozialstationen erst mal nach Tarif bezahlen und sich aus meinem Privatleben heraus halten.
skorpionstich hat auch einen sehr schönen Artikel dazu geschrieben: Die Kirche hetzt ihren Schäfchen den Staat auf den Hals
Eine “Pille danach” gegen HIV ???
die Welt online berichtet heute, passend zum Welt-Aids-Tag:
Stefanie hatte sich gewehrt, aber der Typ war stärker. Dabei schien er so nett zu sein und sollte sie eigentlich nach der Party zu ihrer Wohnung begleiten. Doch dann hatte er sie vergewaltigt. Das allein ist schon schlimm genug. Aber sie hatte zudem Angst, dass der Mann HIV-positiv sein und sie angesteckt haben könnte.
Für Menschen wie Stefanie gibt es Hoffnung - denn mittlerweile existiert eine Art "Pille danach". Sie reduziert das Risiko, sich bei ungeschütztem Sex mit HIV-Positiven anzustecken. Medikamente wie diese Tabletten haben mit dazu geführt, dass es in den vergangenen Jahren weltweit weniger HIV-Neuinfektionen gegeben hat.
Was dann in dem Artikel als "Pille danach" beschrieben wird ist nichts anderes als eine PEP (Postexpositionsprophylaxe). Es wird auch erklärt, die PEP sei sehr teuer und habe Nebenwirkungen (ach was?). Trotzdem finde ich es verstörend das der Artikel in seiner Gesamtheit den Eindruck erweckt unsafer Sex sei gar nicht so schlimm, es gibt ja die Pille danach...im schlimmsten Fall nimmt man die "Pille danach" ein Leben lang,
Einen schönen Welt-Aids-Tag wünschen ich.
Sizzla: Bleib zuhause, kiff dir einen…
Menschenrechte gehen vor Kommerz
Das Berliner Kesselhaus in der Kulturbrauerei geht in seiner heutigen Erklärung zum geplanten Auftritt des jamaikanischen Interpreten Sizzla am 26.11.2009 nicht auf die wahren Zustände für Lesben und Schwule auf Jamaika ein.
Mit keinem Wort wird erwähnt, dass Sizzla mit Songtexten und Auftritten immer wieder für eine regelrechte Schwulenhatz auf der Karibikinsel sorgt und für die Pogromstimmung mit verantwortlich ist. Offensichtlich schert sich das Kesselhaus nicht darum, sondern bietet dem Interpreten eine Bühne. Hauptsache die Kasse stimmt!
Das Kesselhaus will offensichtlich Zeit gewinnen und hält mit aller Gewalt am Sizzla-Auftritt fest. Zwar ist vom "Strafgesetz gegen Homosexualität in Jamaika" die Rede und dass "die europäische Wertegemeinschaft auf politischem Wege dafür sorgen" müsse, dass dieses "endgültig abgeschafft wird". Man selbst habe vorgesorgt, dass es im Kesselhaus "zu keiner strafrechtlich relevanten Handlung kommt".
Wir meinen, Menschenrechte gehen vor Kommerz. Das Kesselhaus wäre gut beraten, das Konzert abzusagen und sich künftig gar nicht erst auf Hassinterpreten einzulassen. Es kann nicht angehen, dass ein mit Mitteln des Berliner Senats unterstützter Verantalter die "homophobe Haltung des Künstlers" lapidar mit "gesellschaftlichen und kulturellen Zusammenhängen" erklärt und relativiert. Die Erklärung des Kesselhaus ist ein staatsbürgerliches Armutszeugnis: Man selbst habe seine Hausaufgaben gemacht, jetzt seien andere gefragt. Und dazu bemüht man eine nebulöse "europäische Wertegemeinschaft".
Ein wichtiges Signal für den Menschenrechtsschutz auf Jamaika und für die Unteilbarkeit und Universalität der Menschenrechte wäre es, solchen Interpreten kein Forum zu bieten. Auch öffentlich geförderte Konzertveranstalter stehen in der Pflicht: Solange Hassinterpreten Mord und Totschlag nicht wirklich abschwören, sollten sie auf deren Auftritte verzichten. Das ist die Sprache, die sie verstehen.
Pressemitteilung des LSVD
Auch schön zu wissen das die Kulturbrauerei üppig Geld vom Senat Berlin erhält! Einfach mal in diesem PDF mit der Suchfunktion nach "Kulturbrauerei" (deren Teil das "Kesselhaus" ist) fahnden: Haushaltsplan von Berlin - Band 3 - Einzelplan 03
Man stelle sich vor, ein Konzerthausbetreiber aus dem Osten würde mit einer solchen Begründung einer rechtsradikalen Band Einlass gewähren. Lichterketten von hier bis Stralsund. Schweigemärsche rund um die Lausitz. Hungerstreiks in der Gegend um Dresden. Das wäre die Folge. Aber so ein armer Jamaikaner. Der weiß es nicht besser. Also soll er doch singen was er will. Solange ers dort unten tut. Wir wollen unsere flotten Hintern ungestört wackeln lassen. Da würde Moral doch nur stören.
Mein Vorschlag an Sizzla: Bleib zuhause, kiff dir einen (oder hundert so wie Du aussiehst), und vögle die unterbeschlafenen Mittvierzigerinnen die dort Urlaub machen...Vorurteil kann ich auch!
palisadesberlin
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